Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen: Bundesweite Erhebung durch das IDPF

Das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) führt in einem Zeitraum von rund zwei Jahren bundesweit Gemeindebefragungen zur Praxis kommunaler Bürgerbeteiligung durch. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert das Forschungsprojekt im Rahmen des seit 2015 laufenden Wettbewerbs “Zukunftsstadt 2030+”, an dem das IDPF bereits in früheren Phasen beteiligt war (Projekt “Zukunftsstadt Bocholt”).

Die Gemeindebefragung zu Bürgerbeteiligungsverfahren erfasst exemplarisch den Ist-Zustand der durchgeführten Verfahren und fragt nach Anlass, Wirkung und Reichweite der einzelnen Projekte in insgesamt 330 Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland.

Fragen werden unter anderem sein: Wie wurde beteiligt? Warum wurde beteiligt? Wer wurde beteiligt? Explizit wird auch nach der Resonanz durch die Beteiligten in diesen Prozessen geschaut.

Es wird in einem mehrstufigen Verfahren mit einem Methodenmix vorgegangen. Zunächst werden Interviews mit Vertretern aus Politik und Verwaltung aus 30 gezielt gewählten Gemeinden durchgeführt. Diese bilden die Grundlage, auf der ein Fragebogen für die Erhebung in weiteren 300 Gemeinden erstellt wird.

Die empirischen Befunde werden zusammengefasst und aufbereitet. Nach dieser Zusammenschau wird ein Kriterienkatalog bereitgestellt, an dem sich Institutionen und Organisationen orientieren können, zu welchen Themen wie beteiligt werden kann und welches die neuralgischen Punkte sind, die besonders berücksichtigt werden müssen, um repräsentative Bürgerbeteiligung ermöglichen.